Habichtswald entscheidet selbst, am 31. Oktober 2021 Bürgerentscheid. Bestimmen Sie unsere Zukunft durch Ihre Stimme beim Bürgerentscheid!

Rettet die Natur am Südrand von Dörnberg!

Umweltschutz wird immer wichtiger. Gleichzeitig brauchen wir bezahlbaren Wohnraum, insbesondere auch für junge Familien. Für uns kein Widerspruch. Das Konzept der Innenentwicklung, also die Förderung unserer Ortskerne, kombiniert beides.

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Folgen Sie der Bürgerinitiative auf Twitter/Bi_Habichtswald oder facebook.com/unserhabichtswald.de  für aktuellste Informationen! Unser Video findet man auch auf  youtube.com/watch?v=sA8XDlfkNTQ

Die Unterschriften von fast 500 Habichtswalder BürgerInnen haben dafür gesorgt, dass es am 31. Oktober bei uns einen Bürgerentscheid gibt. 
Ziel des Bürgerentscheids: 


  •  Flächenverbrauch reduzieren
  •  Umwelt schützen
  •  Innenentwicklung = Stärkung unsere Ortskerne

   

Unversiegelter Boden ist eine endliche Ressource. Daher müssen wir sparsam damit umgehen. 


Das sieht auch die Bundesregierung so und halt als Ziel vorgegeben bis 2050 keine neuen Flächen mehr zu opfern. Ein wichtiges Ziel, zu dem alle beitragen müssen - denn noch werden 500 000 m2 Fläche pro Tag versiegelt.

Aus diesen Gründen stellen wir uns gegen die Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 17. Februar, 45 000 m2 wertvolle Wiesen in Habichtswald zu bebauen.

Bezahlbaren Wohnraum möchten wir durch Innenentwicklung = Stärkung unsere Ortskerne schaffen.

Unterstützen Sie uns mit Ihrem "JA zum Bürgerentscheid" am 31. Oktober oder vorher durch Briefwahl.

Wir werden Sie hier, auf twitter.com/BI_Habichtswald und unserer Facebook Seite informieren. 1) Was ist eigentlich ein Bürgerentscheid, 2) Flächenverbrauch reduzieren, wichtig für den Klimaschutz (erscheint demnächst hier), 3) Innenentwicklung und der demographische Wandel -- nachhaltig Wohnraum schaffen (erscheint demnächst hier). 

Klicken Sie die Broschüre zum Lesen an!

Auch hier wieder für die Transparenz die Referenzen, wo wir unsere Informationen her haben:

Graphik zum Zuzug: Hessischen Gemeindestatistik, abrufbar auf  https://www.statistischebibliothek.de/mir/receive/HESerie_mods_00000449   Die Excel Tabellen der einzelnen Jahre haben eine Spalte "Wanderungsbewegung", "Zuzug".

Schaffung von 72 Wohneinheiten:
a) die neuen Wohnungen/Geschäfte Wolfhager/Krüppelweg:  (20Wohnungen, mehrere Gewerbe, Tagespflege für 120 Personen)
https://www.google.de/amp/s/www.hna.de/lokales/wolfhagen/habichtswald-ort110057/im-sommer-ist-baustart-fuer-wohngebaeude-mit-gewerbe-in-ehlen-13502202.amp.html
b) auf dem Grundstück vom alten REWE in Ehlen entstehen (9 Reihenhäuser, ein Gebäude mit 10 Eigentumswohnungen und 1 kleine Gewerbeeinheit)
https://www.google.de/amp/s/www.hna.de/lokales/wolfhagen/habichtswald-ort110057/kreis-kassel-wohnbauprojekt-ehlen-13651042.amp.html
c) das alte Gasthaus in Dörnberg wird derzeit zu 19 Wohnungen umgebaut
https://www.google.de/amp/s/www.hna.de/lokales/wolfhagen/habichtswald-ort110057/sascha-remmler-baut-alte-doernberger-gaststaette-um-11792240.amp.html
d) Wohntraum-Immobilien plant neben dem Metzger einen Neubau in der alten Herzer-Gaststätte mit (bis zu 14 Wohnungen)
https://www.google.de/amp/s/www.hna.de/lokales/wolfhagen/habichtswald-ort110057/neuer-besitzer-gaststaette-zum-doernberg-will-wohnungen-bauen-13527546.amp.html

Die Bundesregierung hat im Nationalen Klimaschutzplan eine zügige Verringerung des Flächenverbrauchs festgeschrieben [1]. Bis 2050 sollen keine neuen Flächen mehr verbraucht werden. Da aktuell noch ca 50 000 m2 pro Tag verbraucht werden [2], sind wir von der Zielsetzung noch weit entfernt. Umso wichtiger, dass wir alle dazu beitragen.

In Habichtswald wurden von 2005 bis heute 100 000m2 Fläche neu bebaut [3]. Die Einwohnerzahl hat sich dabei von 5233 im Jahr 2005 [4] auf 5168 heute [5] zurückentwickelt. Wertvolle Natur ging verloren ohne dass ein zusätzlicher Einwohner Heimat gefunden hat.

Nun stehen die nächsten 45 000 m2 zur Debatte. Und danach? Was kommt dann? Sollen wir uns so auf die Herausforderungen des Klimawandels vorbereiten?

Fast 500 Habichtswalder haben die Problematik bereits erkannt und mit ihrer Unterschrift den Bürgerentscheid gefordert. Auch von den Habichtswalder Grünen [6] und der Wählergemeinschaft Habichtswald [7] gibt es klare Unterstützung zum Bürgerentscheid. 

JA zur Reduzierung des Flächenverbrauchs! JA zum Umweltschutz! JA zum Bürgerentscheid! 



Da uns von der Bürgerinitiative Tranpsarenz wichtig ist: Hier die Referenzen für alle, die es genau wissen wollen
1 Bundesregierung zu Flächenverbrauch: https://www.bmu.de/themen/nachhaltigkeit-digitalisierung/nachhaltigkeit/strategie-und-umsetzung/flaechenverbrauch-worum-geht-es
2 https://www.umweltbundesamt.de/daten/flaeche-boden-land-oekosysteme/flaeche/siedlungs-verkehrsflaeche#-das-tempo-des-flachen-neuverbrauchs-geht-zuruck
3 im Wesentlichen Auf der Horst, Hasenbreite, http://habichtswald.de/staticsite/staticsite.php?menuid=353&topmenu=6
4 Hessische Gemeindestatistik, Datenblatt 6, Stand 31. Dez 2005: https://www.statistischebibliothek.de/mir/servlets/MCRFileNodeServlet/HEHeft_derivate_00006494/Hessische_Gemeindestatistik_2006.xls
5 Die Gmeindehomepage (abgerufen am 16. Sept 2021) zeigt 5168 Einwohner (mit Stand Juni 2020). Die Hessische Gemeindestatistik weist 5163 Einwohner am 31. Dze 2020 aus, Datenblatt 21, https://statistik.hessen.de/sites/statistik.hessen.de/files/Alter_Kreise_Gemeinde_2020_23062021.xlsx
6 http://www.gruene-habichtswald.de/2021/04/03/statement-zum-buergerbegehren-bebauung-suedrand-doernberg/
7 Die WGH bleibt ihrer Linie treu und unterstützt das eingeleitete Bürgerbegehren
http://wg-habichtswald.net/Start/ (relativ weit unten) 

Zum Vergrößern Flyer anklicken.


Was ist eigentlich ein Bürgerentscheid?

Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer Gemeinde über Fragen ihres Ortes entscheiden.

1) Fast 500 Unterschriften - weit mehr als benötigt - sind unter Corona Bedingungen im März und April innerhalb von 6 Wochen gesammelt worden.
2) Am 10. Juli 2021 hat das Habichtswalder Gemeindeparlament einstimmig beschlossen, dass das Bürgerbegehren zulässig ist.
3) Am 31. Oktober - oder vorher per Briefwahl - haben Sie nun die Entscheidung. 

Wichtig: ein Bürgerentscheid ist keine Meinungsumfrage. Das Gemeindeparlament kann das Ergebnis nicht ignorieren, sondern ist gesetzlich verpflichtet es umzusetzen. 

Warum eigentlich am 31. Oktober und nicht zeitgleich mit der Bundestagswahl, das wäre doch viel einfacher?
Wir als Bürgerinitiative hatten vorgeschlagen, den Bürgerentscheid gleichzeitig mit der Bundestagswahl durchzuführen, weil a) die BürgerInnen dann nur einmal an die Wahlurne gemusst hätten, b) Corona Risiken für Wähler und Wahlhelfer geringer gewesen wären und c) die Gemeinde mehrere Tausend Euro Kosten für die extra Durchführung der Abstimmung hätten sparen können. 

Die SPD sah das anders und wollte lieber einen extra Termin, damit es keine "Mitnahmeeffekte" gäbe. Die Habichtswalder Grüne (http://www.gruene-habichtswald.de/2021/07/07/statement-zur-heutigen-gemeindevertretersitzung-vom-07-07-2021/) und die Wählergemeinschaft Habichtswald (http://wg-habichtswald.net/Start/) fanden das reichlich befremdlich. Die Bürgerinitiative auch, da es dadurch für die Bürger mühsamer ist an beiden Wahlen teilzunehmen.  Wir sagen: jetzt erst recht und haben einen ersten Flyer verteilt. 

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Habichtswald entscheidet selbst, am 31. Oktober 2021 Bürgerentscheid. Bestimmen Sie unsere Zukunft durch Ihre Stimme beim Bürgerentscheid!



Umweltschutz jetzt und hier!

Umweltschutz heißt Flächenverbrauch reduzieren. Dies ist
klares Ziel der Bundesregierung.

Wir fordern: kein Flächenverbrauch für Bauland auf
Außenflächen am Südrand von Dörnberg.
Wir können hier aktiv einen Beitrag für Umweltschutz leisten.

Bezahlbarer Wohnraum durch Innenentwicklung

Wir wollen ein attraktives Habichtswald. Das bedeutet auch: Umweltschutz und bezahlbarer Wohnraum, insbesondere für junge Familien. Daher: Innenentwicklung in Form von Verkürzung von Leerständen, Erweiterung bestehender Bauten, Förderung für Renovierungen, Anbauten und vielem mehr.
Das Konzept Innenentwicklung ist übrigens ein bundesweiter überparteilicher und stadtplanerischer Konsens.

Gemeinsam für Habichtswalds Zukunft: Nachhaltige Bauplanung 

Es mag einfach sein, auf einer grünen Wiese am Ortsrand Bauland auszuweisen. Es ist aber keine nachhaltige Entwicklung. Wir wünschen uns, dass Habichtswalder in Habichtswald eine Bleibe finden. Deshalb fordern wir bezahlbaren Wohnraum durch Innenentwicklung, insbesondere in Zeiten sinkender Bevölkerungsprognosen.

April 2021: Übergabe von 498 Unterschriften

Am 13.4.2021 werden von der BI „Rettet die Natur am Südrand von Dörnberg“ fristgerecht Unterschriftenlisten mit insgesamt 498 Stimmen für ein Bürgerbegehren an den Bürgermeister der Gemeinde Habichtswald, Dr. Daniel Faßhauer, übergeben. Die Hess. Gemeindeordnung schreibt im Fall von Habichtswald dazu vor, dass ein Bürgerbegehren von mindestens 10 Prozent aller Wahlberechtigten einer Gemeinde unterstützt werden muss, damit in einem Bürgerentscheid die Einwohner direkt über die Fragestellung abstimmen können. Angewendet auf Habichtswald wären dies 419 Unterschriften. 


Die Gemeindevertreter werden hierbei aufgefordert, die beschlossenen Aufstellungsbeschlüsse vom 17.02.2021 aufzuheben. Dort wurde die Ausweisung von Neubaugebieten im Gebiet der „Saure Breite“ und der „Höllchenstraße“ beschlossen. Begründet wird das Bürgerbegehren unter anderem mit dem hohen Flächenverbrauch der Baumaßnahmen und der damit einhergehenden Beeinträchtigung von Natur und Umwelt. In ihrem Infoblatt unterstreicht die BI, dass sie stattdessen für eine intelligente, nachhaltige und konsequente Innenentwicklung Habichtswalds eintritt, wie sie vom Land Hessen und dem Landkreis schon länger gefordert wird. Beispiele, an denen sich Habichtswald orientieren könne, gibt es auch im Landkreis. Die BI verweist insbesondere auf Wolfhagen, das sich erfolgreich für das Dorfentwicklungsprogramm des Landes beworben hatte. 


Nach der Übergabe der Unterschriftenlisten erwartet die BI nach materiell-rechtlicher (formaler) Prüfung nun die Bestätigung der Zulassung des Bürgerbegehrens durch die Gemeindevertretung. 


Wie geht es weiter? Hier gibt es zwei Möglichkeiten: 


  • Die nunmehr neu zusammengesetzte Gemeindevertretung könnte nach erfolgter Zulassung des Bürgerbegehrens ebenfalls selbst mehrheitlich inhaltlich dem Bürgerbegehren entsprechen. Somit würden in erster Linie die Beschlüsse hinweggenommen und der Weg wäre frei für eine neue, ganzheitliche Planung.


  • Falls die Gemeindevertretung das Begehren formal zwar zulässt, sich diesem inhaltlich aber nicht mehrheitlich anschließt, kommt es zu einem Bürgerentscheid, der aus organisatorischen Gründen gut im September bei der Bundestagswahl mit durchgeführt werden könnte. 


Mit diesem basisdemokratischen Verfahren bietet sich jedem wahlberechtigten Habichtswalder die seltene Chance selbst über den zukünftigen Weg der Dorfentwicklung abzustimmen. Selten insofern, da sich die in Hessen jährlich durchgeführten Bürgerentscheide an zwei Händen abzählen lassen (Quelle: Hessisches Statisches Landesamt Wiesbaden 2021), für Habichtswald wäre es sogar ein Novum. 


Falls sich am Bürgerentscheid dann mindestens 25% der Habichtswalder und die Mehrheit der Abstimmenden für die Belange der BI entscheidet, müssen die erfolgten Aufstellungsbeschlüsse ohne jedwede Anpassung zurückgenommen werden. 

Sind Sie auch für eine nachhaltige und ressourcenschonende Entwicklung Habichtswalds?


Dann melden Sie sich bei           ->      renate.rietze@t-online.de,
christoph_zimmer_2020@posteo.de 

Bekenntnis zur Innenentwicklung: 

SPD Bundestagsfraktion

Unser politischer Dreiklang lautet: Mehr Boden in kommunaler Hand, wirksame Maßnahmen gegen Bodenspekulation und Innenentwicklung vor Außenentwicklung. So beschreiben Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sowie Claudia Tausend, zuständige Berichterstatterin und Mitglied der Bodenkommission, die Quintessenz für die SPD-Bundestagsfraktion aus den Ergebnissen der Bodenkommission.

von https://www.spdfraktion.de


Wir fordern Innenentwicklung für Habichtswald. 
Entdichtung (siehe Graphik rechts) stoppen.
Flächenverbrauch reduzieren -- Umwelt schützen! 

Schützt, was euch wertvoll ist!