Rettet die Natur am Südrand von Dörnberg!

Umweltschutz wird immer wichtiger. Gleichzeitig brauchen wir bezahlbaren Wohnraum, insbesondere auch für junge Familien. Für uns kein Widerspruch. Das Konzept der Innenentwicklung kombiniert beides.

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April 2021: Übergabe von 498 Unterschriften

Am 13.4.2021 werden von der BI „Rettet die Natur am Südrand von Dörnberg“ fristgerecht Unterschriftenlisten mit insgesamt 498 Stimmen für ein Bürgerbegehren an den Bürgermeister der Gemeinde Habichtswald, Dr. Daniel Faßhauer, übergeben. Die Hess. Gemeindeordnung schreibt im Fall von Habichtswald dazu vor, dass ein Bürgerbegehren von mindestens 10 Prozent aller Wahlberechtigten einer Gemeinde unterstützt werden muss, damit in einem Bürgerentscheid die Einwohner direkt über die Fragestellung abstimmen können. Angewendet auf Habichtswald wären dies 419 Unterschriften. 


Die Gemeindevertreter werden hierbei aufgefordert, die beschlossenen Aufstellungsbeschlüsse vom 17.02.2021 aufzuheben. Dort wurde die Ausweisung von Neubaugebieten im Gebiet der „Saure Breite“ und der „Höllchenstraße“ beschlossen. Begründet wird das Bürgerbegehren unter anderem mit dem hohen Flächenverbrauch der Baumaßnahmen und der damit einhergehenden Beeinträchtigung von Natur und Umwelt. In ihrem Infoblatt unterstreicht die BI, dass sie stattdessen für eine intelligente, nachhaltige und konsequente Innenentwicklung Habichtswalds eintritt, wie sie vom Land Hessen und dem Landkreis schon länger gefordert wird. Beispiele, an denen sich Habichtswald orientieren könne, gibt es auch im Landkreis. Die BI verweist insbesondere auf Wolfhagen, das sich erfolgreich für das Dorfentwicklungsprogramm des Landes beworben hatte. 


Nach der Übergabe der Unterschriftenlisten erwartet die BI nach materiell-rechtlicher (formaler) Prüfung nun die Bestätigung der Zulassung des Bürgerbegehrens durch die Gemeindevertretung. 


Wie geht es weiter? Hier gibt es zwei Möglichkeiten: 


  • Die nunmehr neu zusammengesetzte Gemeindevertretung könnte nach erfolgter Zulassung des Bürgerbegehrens ebenfalls selbst mehrheitlich inhaltlich dem Bürgerbegehren entsprechen. Somit würden in erster Linie die Beschlüsse hinweggenommen und der Weg wäre frei für eine neue, ganzheitliche Planung.


  • Falls die Gemeindevertretung das Begehren formal zwar zulässt, sich diesem inhaltlich aber nicht mehrheitlich anschließt, kommt es zu einem Bürgerentscheid, der aus organisatorischen Gründen gut im September bei der Bundestagswahl mit durchgeführt werden könnte. 


Mit diesem basisdemokratischen Verfahren bietet sich jedem wahlberechtigten Habichtswalder die seltene Chance selbst über den zukünftigen Weg der Dorfentwicklung abzustimmen. Selten insofern, da sich die in Hessen jährlich durchgeführten Bürgerentscheide an zwei Händen abzählen lassen (Quelle: Hessisches Statisches Landesamt Wiesbaden 2021), für Habichtswald wäre es sogar ein Novum. 


Falls sich am Bürgerentscheid dann mindestens 25% der Habichtswalder und die Mehrheit der Abstimmenden für die Belange der BI entscheidet, müssen die erfolgten Aufstellungsbeschlüsse ohne jedwede Anpassung zurückgenommen werden. 



Umweltschutz jetzt und hier!

Umweltschutz heißt Flächenverbrauch reduzieren. Dies ist
klares Ziel der Bundesregierung.

Die Flächen am Südwestrand sind außerdem ökologisch sehr wertvoll.
Wir fordern: kein Flächenverbrauch für Bauland auf
Außenflächen am Südrand von Dörnberg.
Wir können hier aktiv einen Beitrag für Umweltschutz leisten.

Bezahlbarer Wohnraum durch Innenentwicklung

Wir wollen ein attraktives Habichtswald. Das bedeutet auch: Umweltschutz und bezahlbarer Wohnraum, insbesondere für junge Familien. Daher: Innenentwicklung in Form von Verkürzung von Leerständen, Erweiterung bestehender Bauten, Förderung für Renovierungen, Anbauten und vielem mehr.
Das Konzept Innenentwicklung ist übrigens ein bundesweiter überparteilicher und stadtplanerischer Konsens.

Gemeinsam für Habichtswalds Zukunft: Nachhaltige Bauplanung 

Es mag einfach sein, auf einer grünen Wiese am Ortsrand Bauland auszuweisen. Es ist aber keine nachhaltige Entwicklung. Wir wünschen uns, dass Habichtswalder in Habichtswald eine Bleibe finden. Deshalb fordern wir bezahlbaren Wohnraum durch Innenentwicklung, insbesondere in Zeiten sinkender Bevölkerungsprognosen.

Wir haben bereits Zustimmung von 300 Habichtswaldern.

Sind Sie auch für eine nachhaltige und ressourcenschonende Entwicklung Habichtswalds?


Dann melden Sie sich bei           ->      renate.rietze@t-online.de,
christoph_zimmer_2020@posteo.de 

Bekenntnis zur Innenentwicklung: 

SPD Bundestagsfraktion

Unser politischer Dreiklang lautet: Mehr Boden in kommunaler Hand, wirksame Maßnahmen gegen Bodenspekulation und Innenentwicklung vor Außenentwicklung. So beschreiben Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sowie Claudia Tausend, zuständige Berichterstatterin und Mitglied der Bodenkommission, die Quintessenz für die SPD-Bundestagsfraktion aus den Ergebnissen der Bodenkommission.

von https://www.spdfraktion.de


Wir fordern Innenentwicklung für Habichtswald. 
Entdichtung (siehe Graphik rechts) stoppen.
Flächenverbrauch reduzieren -- Umwelt schützen! 

Schützt, was euch wertvoll ist!